MFH Bochum
Kobanê für Afrîn (2018), CC BY 2.0, Kurdishstruggle, via Flickr

Flüchtlinge als Manövriermasse für ethnische Säuberung in Rojava

Aufruf zur Demonstration am 19.10. gegen die türkische Invasion in der kurdischen Autonomiezone.

Für den kommenden Samstag, den 19. Oktober 2019, rufen zahlreiche Organisationen zu einer Demonstration in Köln auf, die die Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei auf die kurdische Region in Nordsyrien fordert, sowie einen sofortigen und effektiven Stopp deutscher Rüstungslieferungen an die Türkei, begleitet von weitreichenden Sanktionsmaßnahmen. Zwei Demonstrationszüge setzen sich um 11 Uhr vom Ebertplatz und vom Chlodwigplatz in Richtung Deutzer Werft in Bewegung, wo um 15 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant ist.
Auch die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) fordert zur Teilnahme an dieser Demonstration auf.

„Seit etwa einer Woche hat die türkische Führung in Syrien ein weiteres Schlachtfeld eröffnet“, erläutert Bianca Schmolze, Menschenrechtsreferentin der MFH: „Im Zuge einer groß angelegten Militärinvasion soll hier vor allem ein hoffnungsvolles soziales und demokratisches Experiment zerstört werden. Die Region ‚Rojava‘ war lange Zeit nicht nur sichere Zufluchtsstätte für viele Flüchtlinge aus anderen Teilen Syriens, sondern zeigte vor allem, dass Menschenrechte und insbesondere Frauenrechte auch im Mittleren Osten umsetzbar sein können“.
Die Militäraggression der Türkei und ihrer lokalen Verbündeten erfüllt die MFH mit tiefer Besorgnis. Die türkische Armee steht seit Jahrzenten für systematische Kriegsverbrechen an der kurdischen Bevölkerung, sowohl in der Türkei als auch in den Nachbarländern Syrien und Irak. In der Türkei werden zudem die Menschenrechte aller Oppositionellen systematisch verletzt, was die MFH als Therapiezentrum für Folterüberlebende tagtäglich neu feststellen muss.
Den türkischen Vorwurf, dass angeblich Terrorakte vom kurdischen Teil Syriens ausgingen, hält die MFH hingegen für vorgeschoben. „Bei der Invasion geht es weder um Terrorbekämpfung, noch um eine angebliche ‚Schutzzone‘ für syrische Flüchtlinge“, macht Knut Rauchfuss, Vorstand der MFH, deutlich. „Angst und Schrecken verbreitet vor allem die türkische Aggression gegen die kurdische Zivilbevölkerung und natürlich der so genannte ‚Islamische Staat‘, der de facto durch die Invasion gestärkt wird“, so Rauchfuss weiter: „Eine türkisch kontrollierte Schutzzone brauchen syrische Flüchtlinge nicht. Flüchtlinge schützen, das können die kurdischen Institutionen auch. Für die Betroffenen soll hier vielmehr eine gigantische Abschiebezone geschaffen werden, die ihrem Rauswurf aus der Türkei den Weg bahnt. Vor allem aber stellen die syrischen Flüchtlinge für die Türkei eine Manövriermasse zur ethnischen Säuberung Nordsyriens dar, aus dem derzeit die kurdische Bevölkerung vertrieben wird. Die geplante Neuansiedlung ist daher Teil der zerstörerischen antikurdischen Absichten der Erdoğan-Diktatur. Dies muss in jedem Fall verhindert werden.“

Weitere Informationen und der Aufruf zur Demonstration am 19. Oktober in Köln können der Webseite https://solidaritaetmitrojava.wordpress.com/aufruf/ entnommen werden.

Für Rückfragen steht Ihnen die Menschenrechtsreferentin der MFH, Bianca Schmolze, unter der Telefonnummer 0234-9128847 oder per Email an b.schmolze(at)gerechtigkeit-heilt.de gerne zur Verfügung.

Bild: Kobanê für Afrîn (2018), CC BY 2.0, Kurdishstruggle, via Flickr

Christian Cleusters