Nach dem Ampel-Aus und den daraus resultierenden Neuwahlen 2025 besteht die reelle Gefahr, dass die AfD zweitstärkste Kraft wird. Bereits im vergangen Jahr hat die AfD in Thüringen 32,8% und in Sachsen 30,6% der Stimmen erhalten. Mitte Dezember lag die Partei in Umfragen bei 20 Prozent.
Eine Partei, die offen faschistische Positionen vertritt, darf in unserer Gesellschaft nicht weiter erstarken. Die Politik der AfD basiert auf Spaltung, Hass und Ausgrenzung. Ihre Machtübernahme stellt eine unmittelbare Gefahr für viele Menschen in unserer Gesellschaft dar. Marginalisierte Gruppen wie Geflüchtete, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderung, Frauen, Flinta*, nicht-binäre Menschen, Menschenrechtsaktivist*innen, Jüd*innen, Feminist*innen, Antifaschist*innen, Umweltaktivist*innen, Gewerkschafter*innen und Journalist*innen sind bereits jetzt massiv bedroht.
Wir dürfen nicht tatenlos zusehen!
Wir müssen uns organisieren und Widerstand leisten. Die Enthüllungen der Correctiv-Recherche im letzten Jahr, haben offen gelegt was Beobachter*innen schon lange klar war. Die Verbindungen der AfD mit reaktionären Eliten und ihre Pläne, ein autoritäres und faschistisches Regime zu errichten. Die Großdemonstrationen im vergangen Jahr waren ein bedeutender Anfang, jetzt ist es an uns, unseren Widerstand verstärken und kurz vor der Wahl ein deutliches Zeichen gegen die AfD und ihre geistigen Verbündeten zu setzen.
Denn schon lange haben sich auch Vertreter*innen bürgerlicher Parteien sich der autoritären Formierung angeschlossen. Allen voran Bundeskanzlerkandidat Friedrich Merz, der inhaltlich den Dammbruch bereits vollzogen hat und nur ein Jahr nach den Correctiv Recherchen unbescholten die Ausbürgerung von Staatsbürger*innen fordert. Es stehen harte Zeiten bevor! Die Union treibt die Spaltung der Gesellschaft voran, in dem sie die Menschen gegeneinander ausspielt. Auch ihre Politik basiert auf Ausgrenzung und Angst. Sie spielt mit den ökonomischen Sorgen der vermeintlich Schwächeren.
Deshalb rufen wir euch auf: Kommt am Freitag den 14.02.2025 um 18.30 Uhr, zum Dr.-Ruer-Platz, in der Bochumer Innenstadt. Wir dürfen nicht zulassen, dass faschistisches Gedankengut und Hass unsere Gesellschaft weiter zersetzen. Es gibt keine Mitte zwischen Faschismus und Antifaschismus.
Wir bitten die Vertreter*innen der Parteien darum Parteisymbolik jeglicher Art Zuhause zu lassen. Wir wollen nicht, dass diese Demo als Wahlkampfveranstaltung genutzt wird.
Bringt Freund*innen, Familie und Kolleg*innen mit und lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Faschismus und für eine solidarische Gesellschaft setzen.
Nie wieder Faschismus – Der Ruhrpott bleibt stabil gegen Rechts!