Online-Auftaktveranstaltung der Ringvorlesung „70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention – ein Grund zu feiern?“
Am 28. Juli 2021 feiert die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ihr 70-jähriges Bestehen und das zu einer Zeit, in der so viele Menschen auf der Flucht sind wie nie zuvor. Sie suchen Schutz vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Elend und sie ersuchen um Asyl – ein Recht, das ihnen die Genfer Flüchtlingskonvention garantiert.
Seit einigen Jahren werden jedoch die Rechte von Flüchtlingen, die sich auf den Weg in die EU machen, systematisch ausgehöhlt. Die Politik setzt auf Abschottung statt auf Aufnahme. Das Ertrinken im Mittelmeer wird zur systematischen Abschreckungspolitik der Festung Europa, Flüchtlinge wurden an den EU-Außengrenzen unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern gehalten oder direkt in die libyschen Folterlager und Sklavenmärkte exportiert. Die Regelungen und Verpflichtungen der GFK werden ausgehebelt und ignoriert, um Schutzsuchende davon abzuhalten, ihre Rechte als Flüchtlinge in der EU wahrzunehmen.
Wie ist es zu all dem gekommen und was kann gegen dieses massive Unrecht getan werden? Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang heute noch die GFK als internationales Vertragswerk zur Regelung der Rechte von Flüchtlingen?
Diese Fragen haben wir am 19. Juli 2021 mit dem Juristen und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl diskutiert, der im Auftrag von medico international die Studie „Der Moria-Komplex“ verfasst hat. In seiner Studie untersucht Pichl welche Verantwortung, der EU und ihren Mitgliedsstaaten für das Sterben an den europäischen Außengrenzen zukommt und welche rechtlichen Schritte möglich sein könnten um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die Veranstaltung bildete den Auftakt zu einer digitalen Ringvorlesung im Wintersemester 2021/2022, die die MFH Bochum gemeinsam mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr Universität Bochum und mit medico international anbietet, um unterschiedliche Aspekte des internationalen Flüchtlingsschutzes mit internationalen Expert*innen zu diskutieren.
Die Auftaktveranstaltung ist in voller Länge auf YouTube zu sehen:
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Die Veranstaltung sowie die Ringvorlesung werden dankenswerterweise gefördert von der Stiftung für Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
(Foto:Medico)