2017-06-06 12:32

MFH reist zur Prozessbeobachtung nach Istanbul

Kritische Begleitung der vierten Anhörung gegen Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı

MFH nimmt an internationalen Prozessbeobachtung in Istanbul im Verfahren gegen die Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı teil

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Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı steht in Istanbul vor Gericht. (Foto: TIHV)

Christian Cleusters, Geschäftsführer der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. sowie Bianca Schmolze, Menschenrechtsreferentin, fahren morgen nach Istanbul. Gemeinsam mit internationalen Menschenrechtsorganisationen werden die VertreterInnen der MFH am Donnerstag, 8. Juni, der vierten Anhörung des Gerichtsverfahrens gegen die Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı, Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV), beiwohnen und kritisch beobachten. Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz vor dem Gerichtsgebäude geben sowie ein Treffen der anwesenden Menschenrechtsorganisationen über weitere strategische und politische Schritte, um die Rechte von politischen Gefangenen in der Türkei zu stärken.

Angeklagt wurde Fincancı wegen des Vorwurfs der „terroristischen Propaganda“ aufgrund ihrer Solidaritätsaktion für die Zeitung Özgür Gündem, für die sie einen Tag lang symbolisch die Chefredaktion übernahm, um für Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei einzustehen. Dadurch geriet sie in die Fänge der türkischen Justiz – vor allem wohl auch wegen ihrer unablässigen Dokumentation von schweren Menschenrechtsverletzungen in den Monaten März und April 2016 in der südostanatolischen Stadt Cizre. Der von der Menschenrechtsstiftung angefertigte Bericht über die begangenen Verbrechen in der kurdischen Stadt wurde vor dem UN-Menschenrechtsausschuss präsentiert.

Die Menschenrechtlerin wurde im Juni 2016 verhaftet. Durch internationalen Druck – auch von Seiten des UN-Generalsekretärs – kam sie nach zehn Tagen Isolationshaft frei. Fincancıs Verfahren läuft offiziell seit dem 8. November 2016. Immer wieder wurden die Sitzungen vertagt – so auch die dritte Anhörung am 21. März 2017 – stets mit der Begründung, dass Unterlagen fehlen würden. Neben internationalen BeobachterInnen des International Rehabilitation Council for Torture Victims (IRCT), von Amnesty International, der Internationalen Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH) und zahlreichen anderen Menschenrechtsorganisationen wird auch
die MFH nach Istanbul reisen, um dem Prozess beizuwohnen.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Maren Wenzel, Öffentlichkeitsreferentin der MFH. Unter 0234-9041382 (Büro: montags, dienstags, freitags) bzw. unter m.wenzel@mfh-bochum.de.

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