Prozessbeobachtung der MFH bei Kriegsverbrecherprozess

Seit Mai 2011 läuft vor dem OLG Stuttgart der Prozess gegen Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni, Anführer der Miliz FDLR, die im Kongo systematische Verbrechen gegen die Menschheit an der kongolesischen Zivilbevölkerung begeht.

Darüber hinaus plant sie den Sturz der ruandischen Regierung, die im Sommer 1994 den Völkermord radikaler Hutu an Tutsi und gemäßigten Hutu beendete. Viele der Kämpfer der FDLR haben 1994 Völkermordverbrechen begangen, ohne je zur Verantwortung gezogen worden zu sein. Heute morden, foltern und vergewaltigen sie im Namen der FDLR. Das Verfahren gegen Murwanashyaka und Musoni basiert erstmals auf dem Völkerstrafgesetzbuch zur strafrechtlichen Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit.

Die MFH und ihr Menschenrechtsprojekt "Gerechtigkeit heilt" hat seit Jahren auf diesen Fall aufmerksam gemacht (vgl. Jahresberichte 2009 und 2010), da beide Angeklagte die Fäden der Miliz von Deutschland aus unbehelligt über Jahre hinweg steuern konnten.

Seit Prozessbeginn hat die MFH eine kontinuierliche Prozessbeobachtung durch Bianca Schmolze, die zudem für das online-Prozesstagebuch der taz schreibt.Ihre Prozessberichtserstattung kann unter:

www.taz.de/schwerpunkt-Kongo-Kriegsverbrecherprozess/!t28/

nachgelesen werden.